Lasst uns Tierrechtler*innen in die Kreistage bringen
Die Tierrechtsbewegung wird immer größer, etwa 10 % der Menschen in Deutschland haben sich entschieden, keine Tiere mehr zu essen, aber nach wie vor fehlt es uns an einer angemessenen Vertretung in den Parlamenten. Bisherige Wahlergebnisse zeigen, dass es auch gar nicht so schwer ist, in die Parlamente zu kommen, wie viele Menschen vielleicht glauben.
Für die im Frühjahr 2024 stattfindenden Kommunalwahlen in Brandenburg gilt, dass es insgesamt 18 Kreistage gibt (einschließlich der Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte). Hierbei sollte unser gemeinsames Ziel sein, in möglichst viele dieser Kreistage einzuziehen.
Um Politik mitgestalten zu können, braucht man nicht die absolute Mehrheit. Es ist realistisch, von etwa 50 Sitzen pro Kreistag vielleicht 3 oder sogar noch mehr besetzen zu können. Da ist für uns jede Menge Platz.
Bereits mit 3 Abgeordneten kann man Anträge stellen, Themen auf die Tagesordnung setzen und die anderen Abgeordneten dazu bringen, sich mit unseren Anliegen zu befassen. Wenn man die anderen progressiven Parteien (z. B. Grüne und Linke) bei ihren Vorhaben unterstützt, wird man bestimmt auch mit deren Unterstützung rechnen können.
Konkrete Tierrechtsthemen, die man in Brandenburg in den Kreistagen zum Beispiel angehen könnte, wären:
Bei erfolgreichem Abschneiden bei der Kommunalwahl im Frühjahr könnten wir einen Meilenstein setzen, welcher für die anschließende Landtagswahl im Herbst 2024 zu einem echten Sprungbrett werden könnte.
Die Tierschutzpartei, welche sich verstärkt für Tierrechte einsetzt, hatte in einer Umfrage im April 2022 schon die 3-%-Hürde geknackt. Diese ist in dem Punkt von großer Bedeutung, da man dadurch in der Grafik einen eigenen Balken mit Namensnennung bekommt und so von jedem wahrgenommen werden kann.
Bei der letzten Bundestagswahl 2021, aber auch schon bei der Landtagswahl 2019, hatten wir Brandenburger in manchen Wahlkreisen deutlich über 3–4 % der Stimmenanteile erreicht. Und das ohne Direktkandidaten oder nennenswerte Plakatwerbung. Wenn wir jetzt noch mehr Kandidierende versammeln und die Anzahl der aufgehängten Plakate erhöhen könnten, sollte auch die 5-%-Hürde für den Landtag keine Utopie mehr sein, sondern durchaus als ein realistisches Ziel angesehen werden.
Europawahl 2014:
1,8 % in Brandenburg
Kommunalwahl 2014:
nicht angetreten
Landtagswahl 2014:
nicht angetreten
Bundestagswahl 2017:
1,8 % in Brandenburg, 0,8 % bundesweit
Europawahl 2019:
1,9 % in Brandenburg, 1,4 % bundesweit
Kommunalwahl 2019:
5,0 % für die Stadtverordnetenversammlung Fürstenberg, 1 Sitz gewonnen
4,6 % für die Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf, 1 Sitz gewonnen
3,8 % für den Kreistag Oberhavel im Wahlkreis 4, 1 Sitz gewonnen
Landtagswahl 2019:
2,6 % in ganz Brandenburg
Bundestagswahl 2021:
2,6 % in ganz Brandenburg und 3,5 % der Erststimmen im Wahlkreis 62
Kommunalwahl 2024:
3 % bis 6 % und Einzug in viele Kreistage
Landtagswahl 2024:
5,0 % in ganz Brandenburg und Einzug in den Landtag?
2025 bis 2029:
Einzug in weitere Landesparlamente und bundesweite Medienaufmerksamkeit
Bundestagswahl 2029:
5,0 % und Einzug in den Bundestag
Du kannst:
Wenn du mitmachen willst, trag dich einfach unten ins Formular ein oder schreib uns eine Nachricht an brandenburg@tierschutzpartei.de oder schau auf unserer Facebook-Seite vorbei!
Voraussetzungen:
Arbeitsumfang und Bezahlung: Solltest du in einen Kreistag gewählt werden, solltest Du pro Monat mit zehn bis fünfzehn Stunden Einsatzzeit rechnen. Neben den Sitzungen benötigst Du auch noch Zeit für die Vorbereitung, für Termine der Ausschüsse und mögliche Vor-Ort-Kontakte mit Einwohnern. Du bekommst dann eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von etwa 300 Euro monatlich. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit, Verdienstausfall geltend zu machen.
Du bist nicht allein! Egal wie die Wahl ausgeht und auch dann, wenn du als Einzelperson in einen Kreistag einziehst, wir lassen Dich nicht hängen. Wir werden Dich die fünf Jahre begleiten, Dich unterstützen, über Deine Arbeit berichten und vieles mehr.
Alle unsere Abgeordneten aus den verschiedenen Regionen Brandenburgs werden sich intensiv austauschen, sich gegenseitig helfen und ihre Initiativen zusammen entwickeln und aufeinander abstimmen.
Bald finden wieder Termine statt! Tragt euch gerne unten ein, wenn ihr dann gleich benachrichtigt werden wollt.